Bilder vom 16. Januar 2012

Ein Insiderblick nach Nordkorea!

Der Nordkorea-Experte Walter Klitz, Leiter des Büros Korea der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, referierte am 16.01.2012 in der Villa Lessing. Dabei sprach er, nach dem Tod von Nordkoreas Staatschef Kim Jong Il, über die Folgen für das Land und die Region. Walter Klitz ist für die Stifung regelmäßig in Nordkorea unterwegs.

Bevor das System Nordkorea, das ein sozialistisches und kein kommunistisches System ist in dem die ganze Macht von der Partei und nicht vom Militär ausgeht, so Herr Walter Klitz, klar dargestellt werden kann, ist ein kurzer Blick auf die Historie sicherlich hilfreich.

Im Vertrag von Portsmouth vom 5. September 1905, der das Ende des Russisch-Japanischen Krieges besiegelte, anerkannte Russland das Interesse Japans an der koreanischen Halbinsel; In einem zeitgleich geschlossenen geheimen Abkommen zwischen den USA und Japan (Taft-Katsura Abkommen) wurden die territorialen Interessen in der Region (USA: Philippinen; Japan: Korea) festgeschrieben. 1905 wurde Korea Protektorat Japans. 1910 erzwang Japan die Abdikation des koreanischen Königs Sunjong und gliederte Korea durch den Japanisch-Koreanischen Annexionsvertrag als neue japanische Provinz ein. Die Annexion endete mit der Kapitulation Japans am 15. August 1945 (bis heute nationaler Feiertag/Unabhängigkeitstag in beiden Koreas).

Der Koreakrieg begann am 25. Juni 1950 mit einem Überfall nordkoreanischer Truppen auf Seoul und endete am 27. Juli 1953 mit der Unterzeichnung eines Waffenstillstandsabkommens zwischen den (1) Vereinten Nationen und (2) der DVRK und den chinesischen Volksfreiwilligen. Das Abkommen wurde erst nach dem Tod von Stalin möglich. Bis heute gibt es keinen Friedensvertrag.

Am 30. Juli 1950 hatte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit Resolution 85 das UNCommand ermächtigt, der koreanischen Bevölkerung zur Hilfe zu eilen. An dem Kommando beteiligten sich Streitkräfte aus 22 Nationen. Die Volksrepublik China war zum damaligen Zeitpunkt nicht Mitglied der Vereinten Nationen.

Das Jahr 2012 ist ein wichtiges Jahr für Nordkorea. Es ist das Jahr in dem der 100. Geburtstag des sogenannten ewigen Führers Kim Il Sung pompös begangen werden wird. Mit bekannten Bildern von Massenjubelveranstaltungen wird gewiss nicht gespart werden. Es ist aber auch das Jahr in dem die Machtverhältnisse im Land neu sortiert werden müssen, so der Referent.

Nach dem Tod von Kim Jong Il hat mit Kim Jong Un der dritte Kim die Macht übernommen. Kim Jong Un wird die Staatsführung übernehmen und dabei vom engen Familienkreis gestützt.

Die Frage, ob es unter dem neuen Führer besser werden wird und sich das Land zumindest wirtschaftlich eventuell nun etwas öffnen wird, beantworte Herr Klitz mit der Überlegung, dass wenn man die Situation in Nordkorea beurteilen möchte, man nicht alleine auf die Person Kim Jong Un schauen sollte. Erstens ist Kim Jong Un noch relativ jung und es ist eine Situation die die Machthaber in Nordkorea nicht unvorbereitet getroffen hat. Kim Jong Il war schon länger sehr krank und die Vorbereitungen für den Wechsel laufen bereits seit drei Jahren im Hintergrund, so Walter Klitz. Dementsprechend sei es sehr viel interessanter das Umfeld genauer zu betrachten. Aus seinen Gesprächen in Nordkorea weiß Herr Klitz, dass man sich dort eine längere Übergangsphase gewünscht hätte, um die Risiken des Machtverlustes in der jetzigen Phase zu minimieren. In einer konfuzianischen Gesellschaft wie der Nordkoreas zählt das Alter und Kim Jong Un ist eben noch sehr jung. Aber die Weichen sind gestellt. Gefährlich könnte es allerdings werden, wenn die Loyalitäten, die sich noch zum Teil auf den Großvater Kim Il Sung stützen, ins Wanken geraten. Es wird im Wesentlichen darauf ankommen, dass der junge Mann es versteht, Loyalitäten bei der jüngeren Generation aufzubauen. Den Boden dafür hat man bereits bereitet: Seit der Parteidelegiertenversammlung im September 2009 sind systematisch diejenigen ausgetauscht worden, die auch nur im Verdacht standen, dem System gegenüber nicht zu 100 Prozent loyal zu sein. Das wird fortgesetzt werden.

Kim Jong Un sei aber keinesfalls nur das Symbol das an der Spitze des Landes steht. In Nordkorea war es auch schon unter seinem Vater so, dass politische Entscheidungen in einem Diskurs getroffen werden. Allerdings unter der Berücksichtigung, dass der Führer letztendlich die ausschlaggebende Stimme hat.

Die Partei ist in allen gesellschaftlichen Bereichen vertreten. Sie kontrolliert die Gewerkschaften, den Lehrerverband, die sozialistische Jugendliga und alle Wirtschaftsbetriebe des Landes. Wie in China der Kulturrevolution sind die Nachbarschaftskomitees („inminban“) unterste Parteigliederung. Zu ihren Aufgaben gehört es, die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten und auf die absolute Einhaltung der Weisungen der Partei und ihres Führers zu achten. Dazu werden in regelmäßigen Abständen sogenannte Selbstkritik- bzw. Anklageveranstaltungen durchgeführt,
bei denen die Teilnehmer ihre Verfehlungen beichten können. Da sie von anderen auch angeklagt werden können, sind Denunziationen an der Tagesordnung. Das so geschaffene Klima des gegenseitigen Misstrauens ist Garant für das Überleben des Systems. Sogar Kinder werden von ihren Lehrern aufgefordert, über Verfehlungen ihrer Eltern zu berichten.

Gewiss darf das Militär in der Machtstruktur nicht vergessen werden, doch sollte der Einfluss nicht überbewertet werden, da das Militär in erster Linie „das Militär der Partei ist“. D. h. die Partei entscheidet wer in der nationalen Verteidigungskommission Mitglied ist. „Die Partei hat eindeutig das Sagen“. Doch sollte die Rolle des Militärs nicht unterschätzt werden, es bleibt aber das Vollzugsorgan der Partei.

Die ständigen Raketentests und das Atomprogramm haben zweierlei Wirkungen. Abschreckung nach Außen und Stabilisierung des Systems nach Innen. Was die Atomwaffen betrifft sei Nordkorea sehr weit, so der Vortragsgast. Allerdings habe Nordkorea noch kein Trägersystem. Sollte sich dies ändern, würde die Situation bränzlich werden. Politische Kurzschlusshandlungen seien jedoch nicht zu erwarten. Hierfür ist die Politik Nordkoreas bzw. der Machthaber zu rational. Die Atomwaffen geben dem Land ein gewisses Selbstvertrauen und die Machthaber haben jetzt die Möglichkeit mit den USA und Süd-Korea auf Augenhöhe zu verhandeln.

Den Prozess der wirtschaftlichen Lage und die Spielräume die das Land hat, verfolgt Herr Klitz seit mehr als fünf Jahren. Er war 21 Mal in Nordkorea, und urteilt, dass es schon „erheblich besser aussieht“. Nicht nur, dass die Menschen gelöster sind, es gibt auch inzwischen 800.000 Handys. Man sieht Luxusgüter und erlebt einen Bauboom. „Da ist inzwischen eine Menge Geld unterwegs“, so Herr Klitz. Die wirtschaftliche Grundlage ist aber nach wie vor die Planwirtschaft. Wesentlich zur Veränderung beigetragen hat China, indem mehr direkt investiert wurde und indem der Handel ausgebaut wurde, mit einer Steigerungsrate von 35 Prozent allein im letzten Jahr.

Trotz der Steigerungsrate hat das Land ein immenses Versorgungsproblem. Nordkorea hat ein strukturelles Defizit. Das Land kann sich alleine nicht ernähren. Das liegt an der Topographie und an den Witterungsbedingungen. In der Monsumzeit zum Beispiel regnet es stark. 25 Prozent der Ernte werden vernichtet, weil es an Lagerungsmöglichkeiten fehlt. Aber mit Äußerungen, dass in Nordkorea Hungersnot herrsche, ist Herr Klitz sehr zurückhaltend. Gewiss gibt es jedoch Mangelerscheinungen, Mangelernährung und ein deutliches Distributionsdefizit. Die Versorgungslage im Nordosten des Landes ist zum Teil dramatisch. Auf dem Land, mit Ausnahme des Nordostens versorgen die Menschen sich im eigenen Anbau selbst. Sie haben offensichtlich aus der Krise Mitte der 90-er Jahre gelernt, als angeblich zwei Millionen Menschen verhungert sind. Das Versorgungsproblem entsteht hauptsächlich in den Städten. Dort ist man auf
Lieferungen vom Land angewiesen. Aber es sind Ansätze zu beobachten. So ist in den letzten zwei Jahren eine riesige Apfelplantage von 1000 Hektar entstanden. Aber das Land ist und bleibt auf Hilfe aus dem Ausland angewiesen.